Polit-WG – Ausschussgemeinschaft
                                                                                       Augsburg, 21.09.2017   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Gribl, während der Freilichtbühnenspielzeit 2017 wurden im Hochfeld (Hochfeldstraße) Verkehrszählungen durchgeführt. Zu welchem Ergebnis führten diese Verkehrszählungen? Wenn es zur gleichen Zeit auch Geschwindigkeitsmessungen gab, interessieren mich die Ergebnisse dieser Messungen ebenso. Vielen Dank für ihre Auskunft! Mit freundlichen Grüßen Oliver Nowak
                                               28.07.2017 Sehr geehrter Oberbürgermeister, wie man sowohl der Lokalpresse, als auch den Ausführungen von Herrn Bürgermeister Dr. Kiefer entnehmen kann, fehlen in Augsburg in den kommenden Jahren ca. 1400 Kita-Plätze. Aus dieser Zahl und der unkonkreten Angabe „in den kommenden Jahren“ ergeben sich für uns einige Unklarheiten, die wir Sie zu klären bitten: 1. […]
                                      28.07.2017   Sehr geehrter Oberbürgermeister, in Anbetracht des Engpasses an Kita-Plätzen in Augsburg stellen sich uns Fragen bezüglich der Träger der Kindertagesstätten in Augsburg. 1. Wie viele der Kindertagestätten in Augsburg sind in evangelischer respektive katholischer Hand? 2. Wie viele städtische Kindertagesstätten gibt es in Augsburg? 3. Wie viele Kitas in Augsburg werden von […]
                Augsburg, 27.07.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Anbetracht der dringlichst benötigten Kitaplätze wäre ein baldiger Beschluss in der Causa „Kita Ladehöfe“ doch sehr wünschenswert. Daher stellen wir Ihnen folgende zwei Fragen: 1. Wie ist der Sachstand in der o.g. Angelegenheit „Kita Ladehöfe“? 2. Warum ist dieses Thema nicht auf der Tagesordnung im letzten Stadtrat […]
                                                                        Augsburg, 24.07.2017 Die Verwaltungsverfügung des Oberbürgermeisters Dr. Kurt Gribl die Inhalte des Festivalprogrammes des Augsburger Friedensfestes künftig zusätzlich mit Mehrheitsbeschluss im Kulturausschuss genehmigen zu lassen, und nicht wie bisher nur vorzustellen, trifft auf vielseitiges Unverständnis und sollte zurück genommen werden. Das Motto des diesjährigen Friedensfest-Programms »Bekennen« knüpft an das Motto des Augsburger Reformationsjubiläumsprogramm »Mutig […]
                                                                                      Augsburg, 17.07.2017   Sehr geehrter Herr Papsthart, am 7. Juli haben Sie uns eine Antwort auf die Anfrage der Ausschussgemeinschaft vom 6. April 2017 zugeschickt. Leider beantworteten Sie nicht alle unsere Fragen. Ich möchte gerne noch einmal nachhaken und unsere vierte Frage vom 6. April präzisieren: Die Frage 4 lautete: „Außerdem mussten wir feststellen, […]
                           Augsburg, 12. Juli 2017   Sehr geehrter Oberbürgermeister Dr. Gribl, die Messe Augsburg hat sich in den letzten Jahren zu einem prosperierenden Unternehmen gemausert, das die Attraktivität Augsburgs als Geschäfts- und Wirtschaftsstandort deutlich bereichert. Nach einem Gespräch mit dem Geschäftsführer Herrn Reiter wurde jedoch […]
                                Augsburg, 6. Juli 2017   Sehr geehrter Herr Regierungspräsident, am 6. April hat Ihnen die Ausschussgemeinschaft Freie Wähler, DIE LINKE, ÖDP und Polit-WG eine Anfrage zum Doppelhaushalt 2017/18 geschickt. Bis heute, also nach genau drei Monaten, haben wir keine Antwort erhalten! Und gestern erhielten wir das Schreiben der Regierung von Schwaben mit Genehmigung des […]
Augsburg, 01.06.2017. Die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs die erste Fragestellung des Bürgerbegehrens zur Fusion der Augsburger Stadtwerke aus dem Jahre 2015 als rechtskonform zu erklären, wird ausdrücklich begrüßt. Die Möglichkeit Initiatoren eines Bürgerbegehrens, trotz erfolgreicher Unterschriftensammlung, taktisch in einen langen Klageweg zu zwingen indem der Stadt- oder Gemeinderat die Unzulässigkeit der Fragestellung feststellt, bedarf aufgrund […]
  Augsburg, 24.05.2017. Der Stadtrat hat heute beschlossen die Theatersanierung von einem externen Finanzcontrolling begleiten zu lassen. Dies dient einer strikten Kosten- und Terminkontrolle. Den Antrag der Ausschussgemeinschaft von Freie Wähler, Die Linke, ÖDP und Polit-WG vom 12.01.2017 lehnte die Stadtregierung aber zunächst ab, und sah keinen Anlass ein solches Instrumentarium zu installieren. Dass dieser […]